Berlin im Kapitalismus
Mit Berlin ist es vorbei, schreibt die Süddeutsche Zeitung (SZ) Ende März im Artikel „Die gekippte Stadt“. Die Probleme hat die SZ dabei gut erkannt: Das einzig neue, was zu wachsen scheint, seien Bürobauten und Armut; auf den Straßen müsse man tagtäglich die Elenden sehen, wenn man an ihnen in überfüllten Bussen und Bahnen vorbeifahre – wenn sie denn führen. Und: Obwohl überall gebaut werde, steigen die Mieten; die Stadt scheine zu verwahrlosen. So weit- so richtig. Doch beim „Warum?“ tut die SZ sich schwer: Berlin wirke unregiert, als seien die Bürger sich selbst überlassen.
„Unregiert“? – wirklich? Wenn die Mieten steigen, die nächsten Bürotürme Grünflächen ersetzen, Verdichtung von Wohngebieten ohne Rücksicht auf die vorhandene Infrastruktur betrieben wird, Konzertkarten dreistellig kosten und Theater schließen müssen, dann ist klar: Hier regiert der Profit. Doch wie leicht die Bonzen, Spekulanten und Rentiers ihre kurzsichtigen Privatinteressen durchsetzen können, überrascht doch. Die Stadt wird an allen Ecken und Enden zugebaut, aber die Nahversorgung muss dicht machen. Baustellen jedoch, die die Allgemeinheit betreffen, wie auf Straßen oder Bahnhöfen, bleiben hingegen über Monate wie unberührt. Und ob es Rot-Rot-Grün ist oder ein CDU-Mann ist Bürgermeister: Der Unterschied besteht nur darin, dass die einen (folgenlos) Verständnis bekunden, während die anderen gleich zeigen, wie egal die Probleme ihnen sind: Kai Wegner spielte am Tag des Stromausfalls Tennis, sagt darüber die Unwahrheit und begutachtet auf Gutsherrenart die Schwerkranken, die die Nacht in einer Turnhalle nächtigen mussten. Seine Kollegin Iris Spranger (SPD) steht daneben und beruhigt, „alles gut“: Ja, wer solche Volksvertreter hat, braucht gar keinen Putin mehr, um sich zu fürchten.
Mit solchen Volksvertretern wird es keine lebenswerte Stadt geben. Aber denken wir einmal, man überließe die Stadt stattdessen ihren Bewohnern, wir könnten uns wohl einigen, was es braucht: Ein Ende der Mondpreis-Mieten und Wohnungen in öffentlichem Eigentum; einen kostenlosen ÖPNV, der zuverlässig und häufig fährt; Investition statt Kürzung in Bildung und Kultur; eine BSR ausgestattet mit den Mitteln, um die Stadt für alle sauber und schön zu halten; eine planvolle Baupolitik, die sich an den Bedürfnissen ihrer Bewohner ausrichtet, indem sie das Lebensnotwendige und das Lebensbereichernde berücksichtigt.
Um das zu erreichen, hilft die harte Hand, die die SZ forderte, nichts. Was hilft: Sich den Profitinteressen entgegenstellen, wo immer es möglich ist.
Gruppe Treptow-Köpenick